Niederzier braucht neue Ideen

Anne ScherleDer FDP-Ortsverband Niederzier nimmt die Äußerungen des örtlichen SPD-Vorsitzenden Ortwin Clever mit Interesse zur Kenntnis. Er warf den Liberalen  vor, sich nicht in die Rats- und Ausschussarbeit einzubringen. Die Liberalen weisen darauf hin, dass sie nicht im Rat der Gemeinde Niederzier vertreten sind, daher weder Recht noch Möglichkeit haben, sich in Angelegenheiten des Rates wie Haushaltsberatungen, Ausschussentscheidungen etc. einzugreifen. Diese Tatsache, so die FDP Niederzier, sei eine Trivialität und bedürfe eigentlich keiner Erwähnung. Stattdessen nähmen die Liberalen die notwendigen Zukunftsaufgaben in den Blick. Die FDP-Vorsitzende Anne Scherle: „Dem Strukturwandel muss absolute Priorität eingeräumt werden. Hier sind dringend neue Ideen und Ansätze notwendig. Herr Clever meint, bereits daran zu arbeiten. Was die von ihm erwähnte Planung und Realisierung von Wohngebieten allerdings damit zu tun hat, erschließt sich uns nicht“.

Herrn Clevers Hinweis bezüglich Mitarbeit in Gremien wie Indeland GmbH etc. werten die Liberalen als denkbaren Ansatz. Dann aber müssten die dort vertretenen Parteien die FDP zur Mitarbeit einladen. Die Liberalen wären „die Letzten, die sich hier verweigern würden“. Ganz nebenbei weist der FDP-Ortsverband Niederzier darauf hin, dass im ‘Masterplan Indeland‘ Niederzier ganze elfmal auftaucht: neunmal in einer Kartenlegende, einmal redaktionell als Mitglied und einmal mit einem Prüfauftrag. Anne Scherle: „Ist das Innovation für die Zukunft Niederzier?“ Während andere Mitgliedskommunen Änderungsvorschläge zum Masterplan eingereicht hätten, habe die Ratsmehrheit in Niederzier den Plan nur durchgewunken.

Was die Ereignisse im Hambacher Forst angehe, so habe sich die FDP klar und deutlich positioniert. Die FDP als Partei fühle sich in besonderem Maße der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet und habe daher die im Hambacher Forst begangenen Straftaten auf das Schärfste verurteilt und die Bestrafung der sog. „Aktivisten“ gefordert. Dies habe die FDP mehrfach verdeutlicht. Sie verweist auf die kürzlich veröffentlichten Presseverlautbarungen des FDP-Kreisverbandes Düren und des FDP-Kreisverbandes Rhein-Erft-Kreis sowie auf den Bericht über den Ortsparteitag des FDP-Ortsverbandes Niederzier, beides sei nachzulesen im Internet.

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