Kategorie-Archiv: Kreis Düren

Kreis Düren: Masken für Leistungsempfänger

Klaus Breuer„Die finanzielle Situation von Menschen darf bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie keine Rolle spielen“, findet der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Düren/Jülich Max Dichant. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen sich in gleichwertiger Weise wirksam vor dem gefährlichen Virus schützen können.“ Der Auslöser dafür seien die neuen Maßnahmen zur Eindämmung der pandemischen Lage, die am 19. Januar 2021 von Bund und Ländern beschlossen wurden, so Dichant.

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Land entlastet Kommunen bei Flüchtlingskosten

Stefan Lenzen MdL

Stefan Lenzen MdL

Das Land NRW und die kommunalen Spitzenverbände haben nach intensiven Verhandlungen eine Vereinbarung zur Neuordnung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) beschlossen. Das FlüAG regelt die Zuweisungen des Landes an die Städte und Gemeinden zur Unterbringung von geflüchteten Menschen. Vereinbart wurde eine Anhebung der Pauschalen, für künftige Geduldete werden Einmalpauschalen eingeführt. Zudem werden die Zahlungen für Bestandsgeduldete ausgeweitet.

„Ich begrüße die Vereinbarung zwischen Minister Dr. Joachim Stamp (FDP) und den kommunalen Spitzenverbänden. Dies ist ein wichtiges Signal für die Städte und Gemeinden und für die Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen. Dies zeigt, dass sich die NRW-Koalition von FDP und CDU für einen fairen Ausgleich mit den Kommunen einsetzt“, erklärt Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für Düren sowie integrations- und flüchtlingspolitischer Sprecher seiner Fraktion.

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