Kategorie-Archiv: Wirtschaft

Kreis: Scheuen Landrat und Schwarz-Grün die Diskussion zum Strukturwandel?

brown-coal-3705362_1920Der Strukturwandel im Kreis beschleunigt sich. Der Kohleausstieg wird um acht Jahre vorgezogen, hohe Energiepreise und laufende Umweltgesetzgebung erschweren das erfolgreiche Überleben von Papierindustrie, Mittelstand und Handwerk. Genug Anhaltspunkte für eine intensive Diskussion im Kreis, besonders da die Themen seit mehr als drei Monaten auf dem Tisch liegen. „Von Koalition und Landrat hört man dazu: nichts– stattdessen werden Anträge der Opposition auf die lange Bank geschoben und der für diese Fragen zuständige Ausschuss für Kreis- und Regionalentwicklung kurzfristig und ohne Ersatztermin vor dem nächsten Kreistag abgesagt“, kritisieren die Fraktionsvorsitzenden von SPD, FDP und UWG, Rolf Hamacher, Klaus Breuer und Georg Schmitz.

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Strukturwandel beschleunigen und Arbeitsplätze schaffen

Klaus BreuerDie Oppositionsfraktionen von SPD, FDP und UWG haben eine Resolution zur Beschleunigung des Strukturwandels in den Kreistag eingebracht. Hintergrund hierfür ist die Tatsache, dass der Kreis Düren so hart wie kaum ein anderer Landkreis in Deutschland vom Ausstieg aus der Braunkohleverstromung betroffen ist. Die Initiatoren plädieren dafür, dass nun schnellstens Maßnahmen ergriffen werden müssen, da der gewaltige Transformationsprozess sonst zu scheitern drohe.

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Freie Demokraten fordern Neustart für den Kreis Düren

NeustartDie Freien Demokraten im Kreis Düren haben auf ihrer Kreiswahlversammlung die Kandidatinnen und Kandidaten für Wahlbezirke zur Kreistagswahl bestimmt und das Wahlprogramm beschlossen. Mit Ruth Hartwig, Anne Scherle und Gisela Breuer besetzen drei starke liberale Frauen die Niederzierer Wahlbezirke.

„Wir haben 27 hervorragende Kandidatinnen und Kandidaten gewählt“, erklärt FDP-Kreisvorsitzender Alexander Willkomm. „Sie bilden die Vielfalt unseres Kreis und unserer Partei ab. Vom Studenten bis zum Handwerksmeister, vom Gewerkschaftsmitglied bis zum selbstständigen Unternehmer, vom Linnicher bis zum Heimbacher, ist alles dabei.“

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Freie Demokraten Niederzier gehen mit Rückenwind ins Wahljahr

OPT FDP Niederzier 26-08-19Die Freien Demokraten Niederzier gehen mit starken Rückenwind in das Wahljahr 2020. Ortsvorsitzende Ruth Hartwig konnte den Mitgliedern auf dem jüngsten Parteitag von einer positiven Mitgliederentwicklung berichten. Das Ergebnis der Europawahl von 7,6 % in Niederzier “ist eine gute Ausgangslage. Mit einem solchen Ergebnis ist eine starke liberale Fraktion im nächsten Gemeinderat sicher”, so Hartwig. Im Wahlbezirk Oberzier II konnten die Freien Demokraten mit 11,9 % ihr bestes Ergebnis erzielen.

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Freie Demokraten im Kreis Düren: Strukturwandel zukunftsfähig gestalten

Willkomm und BreuerDie sog. Kohlekommission hat ihre Empfehlung zur schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung vorgelegt. Als Enddatum wird das Jahr 2038 vorgeschlagen. Für das Land NRW sind für die nächsten zwanzig Jahre ca. 15,8 Milliarden Euro an Strukturfördermittel vorgesehen. Hinzu kommen 1,5 Milliarden für Sofortmaßnahmen. Die Freien Demokraten im Kreis Düren fordern, den Strukturwandel endlich ernst zu nehmen und zukunftsfähig gestalten.

„Wir müssen zeitnah in der Lage sein, für konkrete Projekte Gelder beantragen zu können. Das setzt voraus, dass wir ein Konzept haben, wie sich unser Kreis in den nächsten Jahren entwickeln soll“, erklärt Alexander Willkomm, FDP-Kreisvorsitzender.

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Ländliche Region hinkt beim Breitbandausbau hinterher

Katharina Kloke MdBDie Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT.-Drs. 19/5672) der FDP-Bundestagsfraktion zum Stand des Breitbandausbaus macht deutlich, dass viele Regionen weiterhin unterversorgt sind. Mitte 2018 waren durchschnittlich in der Metropolregion Rheinland rund 90 Prozent der Haushalte mit einer Breitbandverfügbarkeit von über 50 Mbit pro Sekunde ausgestattet.

Doch selbst innerhalb dieser ansonsten gut angebunden Region gibt es starke Gefälle im ländlichen Raum. So sind im Kreis Düren rund 85 Prozent aller Haushalte mit einer Breitbandverfügbarkeit von 50 oder mehr Mbit/s ausgestattet. Im Landkreis Euskirchen sind es 76 Prozent aller Haushalte und Schlusslicht in der Metropolregion Rheinland ist der Landkreis Oberbergischer Kreis mit 66,0 Prozent.

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Freien Demokraten nehmen Stellung zum Hambacher Forst

Die FDP-Bundestagsabgeordnete Katharina Willkomm, der FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen und die Freien Demokraten im Kreis Düren nehmen Stellung zu der aktuellen Situation im Hambacher Forst.

„Unser ausdrücklicher Dank gilt den Polizistinnen und Polizisten. Leider war es nur unter Polizeieinsatz möglich, geltendes Recht umzusetzen. Der Abbaubeschluss ist das Ergebnis eines demokratischen Prozesses“, erklärt der stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende und Vorsitzende der FDP-Merzenich Klaus Breuer.

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Ruth Hartwig führt Freie Demokraten in Niederzier

FDP NiederzierDie Freien Demokraten in Niederzier wählten auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung Ruth Hartwig zur neuen Vorsitzenden. Die Kreisschatzmeisterin übernimmt das Amt von Anne Scherle, die aus privaten Gründen nicht mehr angetreten ist.

Anne Scherle übernahm 2012 den Vorsitz der FDP-Niederzier. “Damals wurde über die Auflösung des Ortsverbands diskutiert. In dieser Situation habe ich mich bereit erklärt den Vorsitz zu übernehmen.” Scherle führte den Ortsverband in einer für die FDP damals schwierigen politische Lage. “Umso mehr freue ich mich, dass wir neue Mitglieder gewonnen haben und bei den Wahlen im vergangenen Jahr gut abgeschnitten haben.” Die Liberalen erzielten bei der Landtags- und der Bundestagswahl jeweils über zehn Prozent der Stimmen in Niederzier. Aus Sicht des Ortsverbands eine gute Ausgangsbasis für die Kommunalwahl im Jahr 2020.

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